Schlagwort: Polizeigesetz

von Michael Weber Kommentare0

Allgemein

Praktizierte Homöopathie: PIRATEN in Berichterstattungen zum Landtagswahlkampf 2018 (27. Oktober 2018)

Ich bin gewiss kein Anhänger von Verschwörungstheorien. Dennoch muss ich mich angesichts weitgehender medialer Ausblendung der PIRATEN in diesem Landtagswahlkampf – zumindest auf…

von Michael Weber Kommentare0

Allgemein

PIRATEN erheben Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner (25. Oktober 2018)

Kurz vor der Landtagswahl hat die Piratenpartei Hessen beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten »Hessentrojaner« zu erheben. Sie hat die auf…